Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
am 11. Juni ist Olaf Scholz mit einem überragenden Ergebnis von 97,4 Prozent als Landesvorsitzender der SPD Hamburg wiedergewählt worden. Auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlichen Glückwunsch!
Vom 1. bis zum 7. Juni habe ich unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf seiner Reise zu politischen Gesprächen nach Argentinien und Mexiko begleitet. In Buenos Aires haben wir unter anderem Susana Malcorra, die Außenministerin Argentiniens getroffen. In dem Gespräch ging es sowohl um den Reformprozess der neuen Regierung als auch um Fragen der regionalen Integration in Lateinamerika. Außerdem haben wir im Parque de la Memoria, dem Park der Erinnerung, der Opfer der argentinischen Militärdiktatur gedacht und uns mit Familien der Opfer ausgetauscht. In Mexiko-Stadt stand neben zahlreichen weiteren Gesprächsterminen der Besuch einer Herberge für Migranten, die vor allem aus Zentralamerika Schutz in Mexiko suchen, auf dem Programm. Zum Abschluss der Reise hat Außenminister Steinmeier den Startschuss für das „año dual“im palacio de bellas artes gegeben. Mit dem Deutschlandjahr in Mexiko und dem parallel stattfindenden Mexikojahr in Deutschland streben beide Länder ein besseres gegenseitiges Verständnis und das gemeinsame Erarbeiten von Lösungen zur Bewältigung globaler Herausforderungen an.
Seit der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages am 2. Juni gab es von Seiten der Türkei und insbesondere von Präsident Erdoğan Äußerungen, die eine inakzeptable Grenzverletzung und eine schwere Belastung für unsere Beziehungen mit der Türkei darstellen. Dies nicht in aller Klarheit auszusprechen, wäre schwer nachvollziehbar. Gleichzeitig müssen wir mit der Türkei im Dialog bleiben. Forderungen einiger Unionspolitiker, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen, halte ich für im besten Falle irreführend. Es ist völlig klar, dass die Türkei in der gegenwärtigen Verfassung niemals Mitglied der Europäischen Union werden kann. Aber falls sich die türkische Politik verändern sollte, muss es auch eine faire Chance für das Land geben in den Verhandlungsprozess zurückkehren zu können.
Informationen über die Entscheidungen des Deutschen Bundestages in den vergangenen zwei Sitzungswochen gibt es in den politischen Berichten vom 31. Mai[1] und vom 7. Juni[2].
Einen guten Start in die Woche wünscht
Niels Annen
Inhalt Newsletter 05/16[3]:
1. Besuche vor Ort in Niendorf[4]
2. Veranstaltung „Was kommt nach Obama?“[5]
3. Eimsbütteler Politiknachwuchs[6]
4. EimsbüttelerInnen in Berlin[7]
5. Praktikumsbericht[8]
6. IPG-Kolumne zu Russland[9]