Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
in der vergangenen Woche konnte die SPD nach dem Mindestlohn, der Stärkung von Tarifverträgen und besseren Renten einen weiteren Erfolg für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland erzielen. Nach monatelanger Blockade durch CDU und CSU hat sich der Koalitionsausschuss auf den Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles gegen den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. Künftig sollen Leiharbeitnehmer grundsätzlich nur noch 18 Monate in einem Entleihbetrieb beschäftigt werden können und nach neun Monaten die gleiche Bezahlung wie die Stammbelegschaften erhalten. Ausnahmen sind nur dann möglich, wenn eine entsprechende Tarif- oder eine Betriebsvereinbarung vorliegt bzw. Branchenzuschlagstarife vereinbart worden sind. Weitere Informationen gibt es unter https://www.spd.de/standpunkte/gute-arbeit-faire-bezahlung-gerechte-renten/fragen-und-antworten/[1].
Mit ihrer Kampagne „Erste an der Uni[2]“ möchte die gemeinnützige Organisation ArbeiterKind.de[3] Kindern aus nicht-akademischen Familien Mut machen, ihren eigenen Weg zu gehen. Auch ich habe als Erster aus meiner Familie studiert. In einer Videobotschaft[4] habe ich von meinem persönlichen Werdegang berichtet und „Arbeiterkinder“ ermutigt, sich mit einem Studium auseinander zu setzen.
ArbeiterKind.de unterstützt mit der Hilfe von bundesweit 5.000 ehrenamtlichen Mentorinnen und Mentoren junge Menschen ohne akademischen Familienhintergrund. Schülerinnen und Schüler aus Familien, in denen noch niemand oder kaum jemand studiert hat, sollen so zum Studium ermutigt und auf ihrem Weg vom Studieneinstieg bis zum erfolgreichen Studienabschluss begleitet werden.
In den kommenden Monaten biete ich wieder mehrere Berlin-Fahrten an, bei denen ich vor Ort über meine Arbeit im Bundestag informiere:
Vom 26. bis zum 27. Mai besteht die Möglichkeit, an einer zweitägigen Fahrt auf Kosten des Bundespresseamtes teilzunehmen. Das Programm umfasst Besuche des Bundestages, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Ausstellung „Alltag in der DDR“ sowie eine Stadtrundfahrt. Für Anreise, Unterkunft und Verpflegung ist gesorgt. Es entstehen keinerlei Kosten. Es besteht Anspruch auf Bildungsurlaub. Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass man aus dem Bezirk Eimsbüttel kommt und eine solche zweitägige Fahrt noch nicht mitgemacht hat.
Daneben gibt es auch in diesem Jahr von meinem Büro organisierte Tagesfahrten mit einer Stadtrundfahrt und einem Besuch des Bundestages. Diese Fahrten sind für den 1. Juli und den 19. August geplant und mit einem Selbstkostenbeitrag von 36 Euro verbunden.
Auskunft erteilt mein Wahlkreisbüro gerne telefonisch unter 040 / 41 44 99 12 oder per E-Mail[5].
Informationen zu den Themen der vergangenen zwei Sitzungswochen gibt es in den Politischen Berichten der SPD-Bundestagsfraktion vom 26. April[6] und 10. Mai[7].
Herzliche Grüße
Niels Annen
Inhalt Newsletter 04/16[8]:
1. Handwerkertour durch Eimsbüttel[9]
2. Deutsch-französische Beziehungen und Hafengeburtstag[10]
3. Ausbildungsmission EUTM Mali verlängert[11]
4. Beteiligung an EU-Operation ATALANTA wird fortgesetzt[12]
5. Nein zu Fracking wie in den USA[13]
6. Sicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion[14]