Am 12. Mai hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung an der Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) zugestimmt. Ziel der Mission ist es, dass Malis Regierung eigenständig die Stabilität des Landes gewährleisten kann und den Friedensprozess weiterführt. EUTM Mali trägt seit der Entsendung am 18. Februar 2013 durch Ausbildung und Beratung für malische Streitkräfte und Ministerien zu diesem Ziel bei.
Nach dem Militärputsch im April 2012 stürzte Mali in eine Krise und lief Gefahr, zu einem Rückzugsort für Terroristen zu werden. Seitdem sich die internationale Gemeinschaft aktiv für die Stabilisierung Malis einsetzt, haben sich die Sicherheit und die humanitäre Lage bereits sichtlich verbessert. So konnten beispielsweise 80 Prozent der Binnenvertriebenen in ihre Heimatorte zurückkehren. Doch insgesamt bleibt die Lage fragil, weshalb eine weitere Stärkung der malischen Regierung und des malischen Militärs notwendig ist.
Insgesamt haben bisher ca. 7500 malische Soldaten dank EUTM Mali eine Grundausbildung erhalten. Die Kernaufgabe Ausbildung bleibt bestehen. Die bisher zentral durchgeführten Missionsaktivitäten werden jedoch dezentralisiert und an die Standorte und Garnisonen der malischen Streitkräfte verlegt. Die personelle Obergrenze im neuen Mandat soll von derzeit 350 auf 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten abgesenkt werden. Sie war 2015 angehoben worden, weil Deutschland seit Juli 2015 die Mission führt. Nach derzeitiger Planung wird Belgien die Missionsführung im Juli 2016 übernehmen.
Mali ist ein Schwerpunkt des sicherheitspolitischen Engagements der Bundesregierung in Afrika. Deutschland wird auch im neuen Mandat einer der größten Truppensteller bleiben und weiterhin einen wesentlichen Beitrag für die Mission leisten.
Zur weiteren Information finden Sie hier den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)[1].