Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
die vergangene Woche stand unter dem Eindruck des feigen Anschlags in Istanbul. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer.
Ich bin in den letzten Tagen von unterschiedlichen Seiten gefragt worden, ob denn nun nicht ein stärkeres militärisches Engagement Deutschlands im Kampf gegen den IS angezeigt sei. In diesem Zusammenhang ist es mir wichtig, zu ein wenig mehr Zurückhaltung aufzurufen. Wir sollten uns jetzt nicht von Gefühlen leiten lassen. Unsere Reaktion sollte eine politisch verantwortliche sein. Deutschland ist bereits Teil der Anti-IS-Koalition, wir engagieren uns politisch, wirtschaftlich aber auch militärisch gegen den internationalen Terrorismus.
Unabhängig von diesem schrecklichen Anschlag wissen wir seit vielen Jahren, dass Deutschland ein Ziel des internationalen Terrorismus ist. Dass der Anschlag in Istanbul gezielt gegen deutsche Touristen gerichtet war, ist derzeit völlig ungeklärt. In diesen schweren Stunden stehen wir auch eng an der Seite der Türkei. Wir haben eine enge Kooperation mit den türkischen Sicherheitsbehörden und bevor weitere Konsequenzen gefordert werden, sollten wir zunächst die Ergebnisse der noch laufenden Ermittlungen auswerten.
Vom 10. bis zum 12. Dezember fand in Berlin der ordentliche Bundesparteitag der SPD statt. Es war ein streckenweise turbulenter Parteitag, den ich zu einem großen Teil aus dem Tagungspräsidium begleitet habe. Neben den Wahlen zur Parteispitze haben wir wichtige Beschlüssen zu den Themenbereichen Außenpolitik, Flüchtlingssituation, Arbeit, Familie und Freihandelsabkommen gefasst.
Ich habe mich sehr über meine Wiederwahl in den SPD-Parteivorstand gefreut und bedanke mich an dieser Stelle noch einmal für das entgegengebrachte Vertrauen. Meine Wiederwahl verstehe ich auch als Bestätigung meiner Arbeit für unsere Partei und werde mich weiterhin für eine ausgewogene, weitsichtige linke Politik einsetzen.
Informationen über die Themen der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages finden Sie im Politischen Bericht der SPD-Bundestagsfraktion[1].
Mit den besten Wünschen für ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016,
Niels Annen
Inhalt Newsletter 01/16[2]:
1. Besuch bei der Kulturbrücke e.V.[3]
2. „Niels Annen im Gespräch“ in der Lenzsiedlung[4]
3. Diskussion in Eimsbüttel zu Flüchtlingssituation[5]
4. Kommende Veranstaltungen in Hamburg[6]
5. Halbzeitbilanz SPD-Bundestagsfraktion[7]
6. Bundeswehrmandate RSM und OAE verabschiedet[8]
7. Bericht vom Bundesparteitag[9]