Auf Einladung der Genossinnen und Genossen aus der SPD-Abteilung Falkplatz/Arnimplatz in Berlin-Pankow konnte ich am 21. September einen unterhaltsamen Abend verbringen. Nachdem wir in lockerer Stimmung gekegelt hatten, hielt allerdings die politische Realität Einzug. Ich habe über die Lage in Syrien berichtet, die für alle – nicht nur wegen der direkten Auswirkungen auf Deutschland – von großem Interesse ist. Es ging hierbei vor allem darum, wie Deutschland zu einer dauerhaften Lösung beitragen und wie diese aussehen kann. Hier war es mir erneut wichtig zu betonen, dass es keine langfristige Zukunft mit Bashar al-Assad geben kann; er im Moment aber auch nicht ignoriert werden darf.
Das ungewohnte Format der Genossinnen und Genossen gefiel mir sehr gut. Die Abwechslung aus lockerer, ungezwungener Stimmung beim Kegeln und anschließender Diskussion über die politischen Probleme, die uns gerade beschäftigen, bietet einen guten Rahmen, sich politisch und privat kennenzulernen. Es verwundert also nicht, dass die Idee der Abteilung Falkplatz/Arnimplatz mittlerweile mehr als etabliert und beliebt ist.
Am 10. Oktober bin ich auf Einladung des Landtagskandidaten Daniel Steinrode nach Nagold gereist, um vor dem dortigen SPD-Kreisverband zu den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise zu referieren. Hierbei habe ich mich besonders auf Syrien konzentriert und erläutert, wie die Bundesregierung sich derzeit bemüht, eine langfristige Lösung zu erreichen. Die Kriegsursachen müssen eingedämmt werden, damit die Menschen nicht zur lebensgefährlichen Reise nach Europa gezwungen sind. Gleichzeitig müssen aber auch Schlepperbanden, die die Fliehenden oft als Ware betrachten, bekämpft werden. Zudem brauchen wir dringend eine gemeinsame Asylpolitik in Europa und langfristig eine neues Einwanderungskonzept in Deutschland.
Daniel Steinrode hat die Flüchtlingssituation vor Ort im Kreis Calw eindrücklich geschildert. Dass diese Themen auch die Anwesenden sehr beschäftigen, hat sich in der anschließenden, lebhaften Diskussion gezeigt.
Hier finden Sie einen Bericht der SPD Calw über die Veranstaltung: www.spd-kreis-calw.de/index.php?nr=92870[1]
Am 24. Oktober habe ich u.a. gemeinsam mit Norbert Römer und Thorsten Schäfer-Gümbel auf Einladung von Hannelore Kraft an einer Podiumsdiskussion zur aktuellen Flüchtlingssituation teilgenommen. Anlass war ein Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen für ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer. An dieser Stelle herzlichen Dank für die überwältigende Solidarität und Hilfsbereitschaft, die Tausende Deutsche in diesen Tagen Menschen entgegenbringen, die aus Krisenregionen fliehen und Zuflucht bei uns suchen! Es ist gut zu wissen, dass wir auf diese Menschlichkeit bauen können.
Eine knappe Woche später war ich erneut in Düsseldorf und habe auf dem Parteitag der Düsseldorfer SPD erneut über die vielfältigen Fluchtursachen gesprochen, für deren Beseitigung sich die deutsche und europäische Außenpolitik schon aus Eigeninteresse einsetzen muss. Danach diskutierten die Genossinnen und Genossen über die Lage vor Ort und verabschiedeten ein Leitantrag für eine humane Flüchtlingspolitik.
Einen Bericht über die Veranstaltung finden Sie unter http://www.wz-newsline.de/lokales/duesseldorf/duesseldorfer-spd-kaempft-fuer-eine-humane-fluechtlingspolitik-1.2049262[2].