Gemeinsam mit meinem Kollegen Franz Thönnes bin ich vom 04. bis zum 06.10. zu politischen Gesprächen in die Ukraine gereist. Wir haben uns dort nicht nur mit vielen Parlamentarierkolleginnen und -kollegen, sondern auch mit Außenminister Pawlo Klimkin ausgetauscht. Solche Gespräche sind notwendiger Bestandteil, Stimmungslagen zu erspüren, Kontakt zu halten und für eine Umsetzung des Minsker Friedensabkommens zu werben und es zu unterstützen.
Dementsprechend halte ich es für mehr als bedauerlich, dass die geplante Weiterreise nach Moskau nicht zustande gekommen ist. Leider hat man in Moskau kein Interesse an einem Dialog mit uns bekundet, sodass wir trotz frühzeitiger Anfragen keine Gesprächspartner in Regierung und Parlament finden konnten. Wir bedauern dies, da ein Dialog auch mit Moskau für den Friedensprozess elementar ist.
Vom 16. bis zum 20.10. hatte ich die Gelegenheit, unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien zu begleiten. Hier standen nicht nur Gespräche über die bilateralen Beziehungen, sondern vor allem auch über die derzeitige Lage in Syrien auf dem Programm. Beide Staaten spielen bei einer möglichen Beruhigung des Konflikts eine wichtige Rolle, sodass der Dialog mit beiden Staaten hoffentlich einen Schritt in die richtige Richtung ermöglichen wird.
Bei der Aushandlung des Nuklearabkommens mit dem Iran, welches auf dieser Reise ebenfalls Thema war, hatte sich das EU3+3-Format – also Frankreich, Großbritannien, Deutschland zusammen mit den USA, Russland und China – bewährt. Dieses Gesprächsformat könnte uns auch bei der Beilegung des Syrien-Konfliktes voranbringen.
Trotz der eher schwierigen Gespräche kann die erstmalige Teilnahme des Irans an der Syrien-Konferenz Ende Oktober auch als ein Erfolg genau dieser Politik von Außenminister Steinmeier gewertet werden.
In Begleitung von Bischöfin Kirsten Fehrs und dem Hamburger Sozialstaatsrat Jan Pörksen bin ich vom 25. bis zum 29.10 nach Jordanien gereist. Dort konnten wir uns unmittelbar einen Eindruck von der angespannten Situation in den Flüchtlingslagern verschaffen. Um die Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise wirksam angehen zu können, ist es wichtig, die Lage vor Ort ein wenig zu kennen. Nicht nur in dem von uns besuchten Flüchtlingslager Zaatari, das direkt hinter der syrischen Grenze liegt, kommt zu wenig Hilfe an. Deutschland muss einen größeren Beitrag leisten.
Einen Bericht des Hamburger Abendblattes über die Reise finden Sie unter http://www.abendblatt.de/hamburg/article206336169/Fehrs-in-Jordanien-Fluechtlingen-fehlt-es-am-Notwendigsten.html[1].