Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
seit dem vergangenen Wochenende halten uns die Ereignisse in Griechenland in Atem. Unsere Solidarität mit den Bürger*innen in Griechenland, die am stärksten unter der Krise zu leiden haben, bleibt unabhängig vom Ausgang des Referendums und den weiteren Entwicklungen bestehen. Wir werden weiterhin dafür zu arbeiten, dass Europa zusammenbleibt. Auch angesichts der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer brauchen wir ein starkes Europa, das nicht in die Einzelinteressen seiner Mitgliedstaaten auseinanderfällt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Übersicht aller Maßnahmen der Asyl- und Flüchtlingspolitik[1] erstellt.
Am Dienstag hat die Parlamentarische Linke einstimmig Matthias Miersch zu ihrem neuen Sprecher gewählt[2]. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und wünsche unserem bisherigen Sprecher Carsten Sieling viel Erfolg für seine neue Aufgabe als Bürgermeister in Bremen!
Ich freue mich, dass mich in der laufende Wahlperiode bereits rund 40 Besuchergruppen aus Eimsbüttel in Berlin begrüßen durfte. Mein Parteifreund Manfred Körner hat über eine zweitägige Berlin-Fahrt einen Bericht für die Distriktszeitung „Der Niendorfer“[3] verfasst. Und auch die SPD-Bundestagsfraktion hat nach anderthalb Jahren erfolgreicher Regierungsarbeit Zwischenbilanz gezogen: www.spdfraktion.de/sites/default/files/150622_zwischenbilanz_web.pdf[4]
Mit dem heutigen Tag verabschiedet sich der Deutsche Bundestag in die Sommerpause – wobei angesichts der aktuellen Situation sicherlich Sondersitzungen stattfinden werden. In den kommenden zwei Wochen werde ich unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Kuba begleiten und nach Washington, D.C. reisen. Zudem nehme ich an der gemeinsamen Klausurtagung des Hamburger Landesvorstandes der SPD und der Bürgerschaftsfraktion teil. Ab dem 17. August geht es dann weiter mit meiner Sommertour mit Bürgerdialogen und Besuchen in Vereinen, Verbänden und Betrieben in Eimsbüttel.
Über wichtige Themen in der Welt und in Eimsbüttel berichte ich im folgenden Newsletter [5].
Einen schönen und erholsamen Sommer wünscht
Niels Annen
Inhalt:
1. Erfolgsgeschichte Mindestlohn[6]
2. Rühe/Kolbow-Kommission: SPD hat Wort gehalten[7]
3. Bundeswehrmandate KFOR, MINUSMA und UNIFIL verlängert[8]
4. Beschlüsse des SPD-Parteikonvents[9]
5. Diskussionsabende im Eimsbüttel[10]
6. Veranstaltungen zu Außenpolitik[11]
7. Gastbeitrag FR: Vereinte Nationen stärken[12]