Unser Handeln für eine bessere Familienpolitik – Mit Senator Detlef Scheele in Eidelstedt

Die Familienpolitik stand am 3. Juni im Mittelpunkt meiner nächsten Wahlkreisveranstaltung. Dieses Mal waren wir in Eidelstedt zu Gast und ich konnte im dortigen Bürgerhaus einen kompetenten Gesprächsgast zu diesem Thema begrüßen: Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele.

Nach der Begrüßung durch die Eidelstedter Bürgerschaftsabgeordnete Martina Koeppen, ging es natürlich zunächst um die aktuelle Tarifauseinandersetzung und den andauernden Kita-Streik. Nachdem Detlef Scheele die Situation in Hamburg und die Auswirkungen des Streiks dargestellt hatte, wurde über die notwendige Aufwertung von Sozial- und Erzieher*innen-Berufen und die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen diskutiert. Für viele Hamburger Familien ist der Streik eine schwere Belastung und es wird jetzt ersichtlich, wie wichtig eine gut funktionierende Kita-Betreuung für unsere Gesellschaft ist.

Anschließend lenkten wir das Gespräch auf die allgemeine Situation für Familien in Hamburg. Deutlich wurde, dass die Stadt in vielen familienpolitischen Bereichen bundesweit Vorreiter ist. So beispielsweise bei der Bereitstellung von Kita- und Krippenplätzen: Jedes Kind hat hier den Anspruch auf einen Kitaplatz. SPD-Senat und Bürgerschaft haben zudem im letzten Jahr dafür gesorgt, dass die 5-stündige Grundbetreuung in Hamburg kostenfrei ist. Damit wurden Voraussetzungen geschaffen, von denen viele Familien in der Stadt profitieren.

Für diese Maßnahmen stellt die Stadt erhebliche finanzielle Mittel bereit. In einem nächsten Schritt sollen nun im Bereich der Betreuungsqualität weitere Verbesserungen vorgenommen werden. Ziel ist es, dass in den Krippen nur noch 4 Kinder und bei den Älteren nur noch 10 Kinder von einer Erzieherin betreut werden. Laut Detlef Scheele werden hierfür dann jährlich weitere 120 Millionen Euro bereitgestellt werden.

In der Familienpolitik ist eine gute und verlässliche Kita-Betreuung ein zentraler Baustein. Beleuchtet wurden auch weitere Maßnahmen, mit denen sich Hamburg und der Bund für Verbesserungen einsetzen, unter anderem das ElterngeldPlus, mit dem es Müttern und Vätern vereinfacht werden soll, Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren.

Im Laufe des Abends kamen bei den Wortmeldungen noch weitere sozialpolitische Themen zur Sprache, zu denen der Senator kompetent und schlagfertig Antworten gab, beispielsweise zum viel kritisierten Betreuungsgeld. Nach 90 Minuten ging ein kurzweiliger Abend zu Ende. Deutlich wurde, dass sozialdemokratische Familienpolitik auf Bundes- und Landeseben vor allem eins im Blick haben muss: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Ermöglichung von Chancengleichheit von der frühkindlichen Bildung bis zur Berufsvorbereitung.

Herzlichen Dank allen Besucher*innen und vor allem meinem Gast, Detlef Scheele.

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Mit Senator Detlef Scheele am 3. Juni im Bürgerhaus Eidelstedt

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