SPD

Die SPD hat sich durchgesetzt: Abschaffung des Soli beschlossen

15.11.2019

Für einen stärkeren Zusammenhalt in unserem Land brauchen wir Wohlstand für viele anstatt nur Reichtum für wenige! Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli) für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ab 2021 leistet dazu einen Beitrag.Den hat der Bundestag am 14.November mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein.

Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn weiter – in voller Höhe sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können.   In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

Gerade aber Familien und Menschen mit geringeren und mittleren Einkommen bleibt bald mehr auf dem Konto. Das war uns als SPD besonders wichtig, denn höhere Nettoeinkommen stärken die Kaufkraft und stärken die Binnenkonjunktur insgesamt.

Hier eine Beispielrechnung: 
Nehmen wir beispielsweise ein Ehepaar, sie ist Krankenpflegerin mit einem Jahresbruttolohn von 40.800 Euro und er ist angestellter Maurer mit einem Jahresbruttolohn von 33.600 Euro, ohne Kinder. Die beiden zahlen nach derzeitiger Rechtslage den Solidaritätszuschlag in Höhe von 565 Euro jährlich, zukünftig entfällt der Solidaritätszuschlag vollständig für diese Familie. Oder nehmen wir den alleinstehenden Erzieher ohne Kinder mit einem Jahresbruttolohn von 31.500 Euro. Bisher zahlt er 202 Euro Soli pro Jahr, zukünftig zahlt er keinen Cent mehr.

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