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Reden, Texte und Interviews12.09.2009
Die SPD steht in der Tradition konsequenter Friedenspolitik. Das Forum Demokratische Linke 21 dokumentier nun mit der Aufsatzsammlung "Zeit für Frieden" erneut, dass Sozialdemokraten Friedenspolitik...
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12.09.2009
Jaja, Wahlkampf ist langweilig und uninspiriert und die meist mittelalten Männer, die in den Bundestag wollen, haben eigentlich nichts zu bieten.
Nä, stimmt gar nicht. Butch und Dozer aus Nürnberg...
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12.09.2009
CDU/CSU - aus der Finanzkrise nichts gelernt?
Die entfesselten Finanzmärkte-Manager haben uns die schwerste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression vor 80 Jahren beschert. Dennoch müssen wir uns...
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09.08.2009
Der Deutschlandplan von Frank Walter Steinmeier ist ehrgeizig. Aber er ist die richtige Antwort, um aus der aktuellen Wirtschaftskrise Brücken für eine nachhaltige und sozial gerechte Zukunft zu...
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09.08.2009
Köln, 06.08.2009
Für eine atomwaffenfreie Welt!
Kölner Appell zum Jahrestag von Hiroshima
Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der gleißende Blitz und die...
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04.08.2009
Der schwarzgelbe Pfeilgiftfrosch ist das giftigste Tier der Welt... Glauben Sie nicht? Sehen Sie selbst. Parallelen mit politischen Vorstellungen in den Tarnfarben Schwarz-Gelb sind natürlich reiner...
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05.07.2009
Afghanistan - gehen oder bleiben? Die Frage hat Bundesverteidigungsminister Jung von der CDU nun im Alleingang beantwortet. Das ist unseriös und sowohl den Wählern als vor allem auch unseren...
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20.06.2009
Seit die Diskussion um den Klimawandel entbrannt ist, hört man sie wieder. Erst leise, in den letzten Monaten aber immer lauter: die Forderung, Atomenergie noch eine Chance zu geben. Die Begründung...
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19.06.2009
Nach dem außerordentlichen Bundesparteitag und der Rede unseres Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier am Sonntag habe mich heute auf NDR Info zu unserem Regierungsprogramm und dem Wahlkampf für...
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15.06.2009
Mit einer fulminanten Rede hat Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf dem außerordentlichen Bundesparteitag nicht nur die Delegierten der SPD begeistert. Auch die Presse zollt dem Vizekanzler und...
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08.06.2009
Inzwischen hat es sich ja herumgesprochen: Die Bundestagswahl am 27. September findet ohne mich statt. Mit der WELT habe ich Anfang Juni über meine Zeit im Bundestag und meine Pläne für die Zukunft...
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28.05.2009
Am Freitag soll im Bundestag über die Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz abgestimmt werden. Vor dieser Abstimmung haben 64 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in einem offenen Brief an...
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28.05.2009
Am 1. Juni erscheint bereits die zweite Ausgabe von BISS - Hamburgs Magazin für Politik und Lebensfreude erschienen. Nach 13 Jahren Pause hat Hamburg nun endlich wieder BISS....
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15.05.2009
Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag zum Antrag "Eine starke Partnerschaft – Lateinamerika/Karibik" gesprochen. Ich hatte diesen Antrag gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der...
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15.05.2009
Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise bringen die Entwicklung der gesamten Wirtschaft in Deutschland unter Druck. Gleichzeitig entflammen in Krisenzeiten regelmäßig Debatten darüber, wie soziale...
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05.05.2009
Konjunktur-Vokabeln
Böse, faul und vergiftet: Diese Vokabeln haben zur Zeit die Konjunktur, die bekanntermaßen anderswo gerade ziemlich nachlässt. Im Wirtschaftssprech klingt das alles seriöser,...
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21.04.2009
Am 18. April haben die Mitglieder des SPD-Parteivorstandes, dem auch ich angehöre, den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl beschlossen. Das Ergebnis war einstimmig.
SPD...
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17.04.2009
Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Sinnkrise? Nicht bei den politisch Aktiven, die sich der Demokratischen Linken zugehörig fühlen.
Gute Gesellschaft
Ein neues Positionspapier ruft dazu auf, sich...
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04.04.2009
Sie gehören zusammen wie Zwillinge - die Konjunkturprogramme und die sogenannte Schuldenbremse. Mindestens werden sie fast im selben Atemnzug genannt.
Arbeitet man sich durch die Debatten in den...
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25.03.2009
Der Linken in der SPD ideologische Verbohrtheit vorzuhalten ist zwar längst nicht mehr originell, aber offenbar immer noch ein beliebter Reflex, wenn es um die SPD und ihre innere Verfasstheit...
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16.03.2009
Finanzmärkte
im Kollaps, Wirtschaft im Abschwung - zur Zeit erleben wir die tiefste
Rezession der letzten Jahrzehnte. Zugleich gibt es immer mehr Armut in
Deutschland, Bildung ist längst nicht mehr...
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20.02.2009
Seit Ende des Kalten Krieges fand die politische Landschaft Lateinamerikas kaum politische Aufmerksamkeit. Das galt auch für den Deutschen Bundestag: Deutsche Parlamentarier und Regierungsmitglieder...
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23.01.2009
Die Krise im Nahen Osten hatte zu Beginn des neuen Jahres mit dem Gaza-Krieg einen neuen, schrecklichen Höhepunkt erreicht. In der neuen Ausgabe des Nord-Süd Info-Dienstes des SPD-Forums Eine Welt ...
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14.01.2009
Inzwischen hat es sich ja herumgesprochen: Dem nächsten Bundestag werde ich nicht angehören. Ich bedaure dies sehr, aber für mich ist klar: Politik werde ich auch weiterhin machen.
Das Hamburger...
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14.01.2009
Heute verabschieden wir im Bundestag über das Konjunkturpaket II. Es soll nicht nur Wege eröffnen, um die Konjunkturkrise zu überstehen. Es geht vielmehr auch darum, über die Krisenzeiten hinaus die...
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13.01.2009
Gestern tagte der Landesvorstand der SPD Hamburg. Auch die Bundestagskandidatur in Eimbsbüttel sollte auf der Tagesordnung stehen - allerdings in einem Kontext, der meiner Meinung nach der Sachlage...
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08.01.2009
Es lässt sich nicht leugnen: Die Finanzmarktkrise hat sich zu einer handfesten Wirtschaftskrise ausgewachsen.
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten stehen linke Sozialdemokratinnen und...
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08.01.2009
Rechtsextremistische Übergriffe und Gewalt von Rechts passieren jeden Tag. Die demokratischen Kräfte gegen Rechtsextremismus zu stärken und zu unterstützen bleibt daher auch 2009 eine wichtige...
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19.12.2008
Der Mut ist links…
Frohe und erholsame Weihnachtstage sowie einen gelungenen Start ins neue Jahr wünscht
Niels Annen
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20.11.2008
Henning Voscherau kommentiert auf Hamburg 1 aktuellen Geschehnisse der Stadt. In der aktuellen Folge äußert sich der ehemalige Erste Bürgermeister zu den
Vorgängen um die Kandidatenaufstellung...
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21.10.2008
Vergangenen Freitag haben der Bundestag und der Bundesrat das Finanzmarktstabilisierungsgesetz verabschieden. Heute morgen hat das Kabinett außerdem strenge Rahmenbedingungen für die Banken...
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20.10.2008
Nächstes Jahr ist Europawahl. Die Europäische Einigung war, ist und bleibt ein zentrales Ziel für die international ausgerichtete deutsche Sozialdemokratie.Ein soziales Europa schaffen wir nur mit der...
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10.10.2008
Die Erbschaftssteuer muss erhalten bleiben. Ohne eine zeitnahe Einigung der Regierungskoalition wird die Erbschaftssteuer zum 1. Januar 2009 wegfallen. Steuermindereinnahmen von rund 4 Milliarden Euro...
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11.09.2008
Kurt Beck ist zurückgetreten, Frank Walter Steinmeier ist Kanzlerkandidat und Franz Müntefering soll Parteivorsitzender werden – die letzten Tage waren für die SPD sehr bewegt. Es ist aber gut und...
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04.09.2008
Fast zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges sind immer noch rund zwei Dutzend Atomwaffen auf dem Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel stationiert. Die Position der SPD ist...
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04.09.2008
Bildungspolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Bund, Länder und Kommunen sowie Unternehmen, Verbände und Sozialpartner gemeinsame Verantwortung tragen. Der SPD-Parteivorstand hat...
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23.06.2008
"Das System ist verrückt!" Klare Worte fand Karl Lauterbach, Gesundheits- und Sozialexperte der SPD-Bundestagsfraktion am Ende seiner Darstellung der aktuellen Entwicklungen im Gesundheitswesen. Aus...
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18.06.2008
Am Montag gab es ein Gespräch zwischen Mitgliedern der Denkfabrik der SPD-Bundestagsfraktion und Vertretern der Partei Die Linke. Heute rauscht es gehörig im Blätterwald. Tatsächlich war es viel...
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06.06.2008
Die Parlamentarische Linke befasst sich in ihrem neuesten Reader mit Fragen der Innen- und Rechtspolitik unter dem Titel "Sicherheit in Freiheit, Sicherheit durch Freiheit".Mit Beiträgen von:...
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02.06.2008
Zu Beginn der Woche hat mich eine sehr traurige Nachricht erreicht: Am 31. Mai ist Detlev Albers nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 64 Jahren verstorben. Die SPD-Linke verliert damit einen...
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30.05.2008
Im Vorfeld des Zukunftskonvents in Nürnberg habe ich, zusammen mit dem Vorsitzenden des Forums Demokratische Linke - DL 21 Björn Böhning sowie der Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel, der...
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08.04.2008
Arbeitsessen mit Minister, schwarze Limousinen, Botschaftsempfänge mit lecker Häppchen? Denkste.Wie der Alltag von uns Volksvertretern wirklich aussieht, habe ich dem Hörfunksender Radio Eins des RBB...
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27.03.2008
In der Debatte um eine mögliche Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten geraten die Parteiflügel aneinander. Der Parteilinke Niels Annen verlangte von seinem konservativen Widerpart Johannes Kahrs eine...
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18.03.2008
Auf der jüngsten Sitzung der Parlamentarischen Linken haben wir nicht nur den alten Vorstand als neuen Vorstand im Amt bestätigt. Es stand außerdem noch eine Positionsdebatte auf dem Programm.Im...
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04.03.2008
Am 24. April ist Girls' Day. Einen Tag lang ermöglichen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland Mädchen Einblicke in spannende Berufe. Die gibt es auch in der Politik. Die...
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18.02.2008
politik.de, das Portal für Politik und Demokratie, hat Politiker und Wähler vor die Kamera geholt, um über die Bürgerschaftswahl in Hamburg zu diskutieren.
Im Webvideo-Interview mit politik.tv habe...
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29.01.2008
Andrea Ypsilanti und die SPD Hessen haben es geschafft: Roland Koch ist abgewählt, die CDU verliert unglaubliche 12 Prozent und die Mehrheit in Hessen. Nun gilt es, für Hessen eine zukunftsfähige...
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28.01.2008
30. Januar 2008: Kinder und Jugendliche erinnern an die Machtübergabe an die Nazis 1933.
Am 30. Januar werden Kinder- und Jugendgruppen der Falken an der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik an...
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22.01.2008
Am Grindelberg gibt es wieder eines: ein Kaffeehaus im alten Stil. Das neu eröffnete jüdische Café Leonar ist ein Ort für Kunst und Kultur, Gespräche und Genuss. Schräg gegenüber der jüdischen...
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19.01.2008
Nun hat die Debatte über Jugendgewalt auch Hamburg erreicht. Spätestens seit bekannt geworden ist, dass am Neujahrsmorgen drei Jugendliche in Niendorf einen Rentner angegriffen haben, diskutieren auch...
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