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Hoffnungsschimmer für Nahost

Am Dienstag, den 17. Juni 2008, haben Israel und Hamas ein
Waffenstillstandsabkommen geschlossen. Das bedeutet endlich wieder eine Atempause für die Krisenregion und lässt hoffen, dass der Nahe Osten dem Frieden ein Stück näher kommen kann. Der Gesprächskreis Naher und Mittlerer Osten der AG Außenpolitik hat dazu in einer Pressemeldung wie folgt Stellung genommen:



AG Aussenpolitik
Gespraechskreis Naher und Mittlerer Osten

Hoffnungsschimmer fuer Nahost

Zum gestern vereinbarten Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hamas erklaeren Niels Annen, Mitglied im Auswaertigen Ausschuss, und der nahostpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Muetzenich:

Nach monatelanger Vermittlung Aegyptens haben sich Israel und die
radikal-islamistische Hamas auf eine voruebergehende Feuerpause geeinigt. Die Waffen im Gazastreifen sollen ab morgen niedergelegt werden. Dies sind Signale, die ebenso wie die syrisch-israelischen Verhandlungen und die heutige Ankuendigung Israels, direkte Friedensgespraeche mit dem Libanon aufzunehmen, Anlass zur Hoffnung geben. Weitere konkrete Taten muessen darauf folgen.

Durch den Waffenstillstand wird nicht nur die Sicherheit Israels, sondern
auch die Versorgungslage der Bewohner des Gaza-Streifens massgeblich
verbessert. Nach mehrmonatiger Blockade durch Israel muss der Gaza-Streifen wieder mit wichtigen Guetern beliefert werden.

Auch in Israel waechst das Verstaendnis dafuer, dass die Ausgrenzung
relevanter regionaler Akteure die Sicherheit nicht verbessert, sondern
nachhaltige politische Loesungen sogar erschwert. In diesem Zusammenhang stellt sich deshalb die Frage, ob, nicht grundsaetzlich auch innerhalb der EU ueber die bisherige Strategie gegenueber der Hamas nachgedacht werden muss.

Die SPD-Bundestagsfraktion hofft, dass durch den Waffenstillstand der Nahe Osten dem Frieden ein Stueck naeher gekommen ist. Sie begruesst und nterstuetzt nachdruecklich die auf Einladung von Aussenminister
Frank-Walter Steinmeier am 24. Juni 2008 stattfindende "Berliner Konferenz zur Unterstuetzung der palaestinensischen zivilen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit", zu der ueber 40 Aussenminister und Repraesentanten internationaler Organisationen erwartet werden.

Das nun erzielte Waffenstillstands-Abkommen darf nicht wieder von Hardlinern eider Seiten infrage gestellt werden.

 

Hier gibt es die Pressemitteilung zum Download (PDF, 12KB) .